Alvarez & Marsal: Neues Gesetz klärt Doktrin der wirtschaftlichen Substanz

Das Beratungsunternehmen Alvarez & Marsal hat die neue US-Gesetzgebung analysiert, die die zuvor durch Rechtsprechung entwickelte Doktrin der wirtschaftlichen Substanz kodifiziert. Das am 30. März 2010 in Kraft getretene Gesetz zielt darauf ab, Regeln zu verdeutlichen und Steuermissbrauch zu bekämpfen, bei dem Transaktionen hauptsächlich aus steuerlichen Gründen ohne echten wirtschaftlichen Zweck strukturiert werden.

Der neue Abschnitt 7701(o) des Internal Revenue Code legt einen zweiteiligen Test für die Anwendung der Doktrin fest. Erstens muss eine Transaktion die wirtschaftliche Stellung des Steuerpflichtigen sinnvoll verändern. Zweitens muss der Steuerpflichtige einen wesentlichen Zweck für die Durchführung der Transaktion haben. Beide Kriterien müssen erfüllt sein, damit Steuervorteile anerkannt werden. Finanzbuchhalterische Vorteile gelten nicht als Zweck, wenn sie aus einer Reduzierung der Bundeseinkommensteuer resultieren.

Die Gesetzgebung führt auch erhebliche Strafbestimmungen ein. Eine Strafe von 20 Prozent wird für Steuernachzahlungen erhoben, die auf Transaktionen ohne wirtschaftliche Substanz zurückzuführen sind und dem IRS offengelegt wurden. Für nicht offengelegte Transaktionen erhöht sich die Strafe auf 40 Prozent. Es gibt keine Ausnahmen von diesen Strafen, einschließlich angemessener Gründe.

Alvarez & Marsal weist darauf hin, dass das neue Gesetz nur für Transaktionen gilt, die nach dem Inkrafttreten am 30. März 2010 vorgenommen wurden. Bestimmte grundlegende Geschäftsabschlüsse, wie die Wahl zwischen Fremd- und Eigenkapitalfinanzierung oder Entscheidungen über die Unternehmensstruktur, werden durch das neue Gesetz nicht verändert. Die Analyse betont einen faktenbasierten Ansatz für jede Transaktion, und die Steuerbehörden planen nicht, pauschale Ausnahmen zu erlassen.