Amazon ändert Nutzungsbedingungen zur Abwehr von Sammelklagen

Amazon hat die Nutzungsbedingungen seiner Website geändert, um Kunden von der Einleitung von Sammelklagen abzuhalten. Das Update verpflichtet Nutzer, einem privaten Schiedsverfahren zur Beilegung von Streitigkeiten zuzustimmen, was ihre Möglichkeiten, Ansprüche vor Gericht geltend zu machen, erheblich einschränkt.

Das Unternehmen gibt an, die Änderung diene einer "schnellen und effizienten" Streitbeilegung. In der Praxis bedeutet dies jedoch, dass die meisten Kunden nicht mehr die Einbeziehung von Richtern oder Geschworenen suchen können. Kleinere Streitigkeiten können weiterhin vor Kleinstgerichten verhandelt werden, wobei die Auszahlungsbeträge in der Regel auf wenige tausend Dollar begrenzt sind.

Amazon versandte am Freitag E-Mails an seine Kunden, in denen das Update der Nutzungsbedingungen erläutert wird. Die überarbeitete Richtlinie enthält eine Klausel, die Nutzer verpflichtet, ein Schiedsverfahren zu akzeptieren und auf ihr Recht zur Teilnahme an Sammelklagen zu verzichten. Die fortgesetzte Nutzung der Amazon-Dienste nach dem Update gilt als Zustimmung zu diesen neuen Bedingungen.

Rechtsanalysten gehen davon aus, dass dieser Schritt die Haftung von Amazon für kostspielige Rechtsstreitigkeiten erheblich reduzieren könnte. Kritiker argumentieren jedoch, dass die Regelung die Verbraucherrechte und deren Möglichkeiten zur kollektiven Rechtsdurchsetzung untergraben könnte.