Amazon beansprucht "Safe Harbour"-Schutz in Buchpiraterie-Fall

Amazon hat vor dem Karnataka High Court in Indien Schutz durch die "Safe Harbour"-Regelung nach Paragraph 79 des Information Technology Act (IT Act) beansprucht. Dies geschieht im Rahmen eines Rechtsstreits, bei dem dem Unternehmen der Verkauf von Raubkopien des Romans des verstorbenen Journalisten Ravi Belagere auf seiner E-Commerce-Plattform vorgeworfen wird.

Der Fall wurde durch eine Strafanzeige von Bhavana Belagere ausgelöst, der Tochter von Ravi Belagere und Inhaberin der Urheberrechte an dem Buch „Heli Hogu Kaarana“. Die Anzeige wurde bei der örtlichen Polizei erstattet und führte zu dem aktuellen Gerichtsverfahren.

Die Anwälte von Amazon, angeführt von Sandesh J. Chouta, argumentierten, dass das Unternehmen als Marktplatz fungiert, der Käufer und Verkäufer zusammenbringt. Sie betonten, dass Amazon nicht für Urheberrechtsverletzungen durch Drittanbieter haftbar gemacht werden könne, solange das Unternehmen seine Sorgfaltspflichten erfüllt habe. Amazon gab an, alle Angebote der zwölf mutmaßlich urheberrechtsverletzenden Verkäufer unverzüglich nach Bekanntwerden entfernt zu haben.

Im Verfahren unterschied Amazon sein Geschäftsmodell von lagerhaltenden E-Commerce-Modellen. Das Unternehmen betonte, lediglich eine Plattform bereitzustellen. Amazon vertritt die Auffassung, dass diese Vermittlerrolle es vor Haftung schützt, sofern keine spezifischen Vorwürfe der Nichteinhaltung von Sorgfaltspflichten bewiesen werden.