Amazon wegen Verkauf gefälschter Ram Mandir-Produkte bestraft

Indiens Zentralbehörde für Verbraucherschutz (CCPA) hat Amazon mit einer Geldstrafe von 100.000 Rupien (etwa 1.100 Euro) belegt. Der Grund dafür ist, dass der Online-Händler den Verkauf von Süßigkeiten und Lebensmitteln gestattete, die fälschlicherweise als „Shri Ram Mandir Ayodhya Prasad“ beworben wurden, ohne die erforderliche Genehmigung des Ram Mandir Trust einzuholen.

Die Regulierungsbehörde stellte fest, dass ein Marktplatzbetreiber seinen Vermittlerstatus gemäß dem IT-Gesetz nicht selektiv geltend machen kann, um Verpflichtungen zum Verbraucherschutz zu umgehen, während er gleichzeitig kommerziell von Transaktionen auf seiner Plattform profitiert. Die CCPA wertete dies als irreführende Geschäftspraxis, die religiöse Gefühle ausnutzt.

Das Problem wurde nach einer Beschwerde der Confederation of All India Traders (CAIT) beim zuständigen Ministerium bekannt. CAIT warf Amazon irreführende Praktiken vor und behauptete, der Händler habe den Verkauf von kommerziell hergestellten Süßigkeiten unter falschen Etiketten zugelassen und diese fälschlicherweise mit dem Ram-Tempel in Ayodhya in Verbindung gebracht.

Amazon hatte sich auf den „Safe Harbor“-Schutz gemäß Abschnitt 79 des IT-Gesetzes berufen und argumentiert, lediglich ein Vermittler zu sein und nicht für die Handlungen von Drittanbietern haftbar zu sein. Die CCPA wies diese Verteidigung jedoch zurück und erklärte, dass die E-Commerce-Vorschriften auf einer anderen rechtlichen Ebene als das IT-Gesetz operieren. Die CCPA betonte, dass Verbraucherschutzgesetze Plattformen verpflichten, proaktive Maßnahmen gegen unlautere Geschäftspraktiken zu ergreifen, und der Vermittlerstatus sie nicht von diesen unabhängigen Verpflichtungen entbindet.