Apple muss wegen Patentverletzung 634 Millionen Dollar an Masimo zahlen

Ein Bundesrichter in den USA hat die Forderung von Apple, ein Jury-Urteil über 634 Millionen Dollar zu kippen, zurückgewiesen. Richter James V. Selna hat den Antrag von Apple auf Aufhebung des Jury-Beschlusses und auf eine neue Verhandlung abgelehnt.

Dies ist der jüngste Schritt in einem seit 2020 andauernden Rechtsstreit zwischen Apple und dem Medizintechnikunternehmen Masimo. Masimo warf Apple vor, Geschäftsgeheimnisse gestohlen und Patente im Zusammenhang mit seiner Pulsoximetrie-Technologie verletzt zu haben, die in der Apple Watch verwendet wird.

Die Jury hatte zuvor festgestellt, dass die Blutsauerstoffmessfunktion bestimmter Apple Watch-Modelle ein Masimo-Patent verletzte. Apple hatte argumentiert, dass sein Gerät nicht als "Patientenüberwachungssystem" im Sinne des Patents einzustufen sei. Richter Selna schloss sich jedoch der Auslegung der Jury an und erklärte, dass die Apple Watch aufgrund der breiteren Auslegung des Patents als Patientenüberwachungsgerät betrachtet werden könne.

Diese Patentauseinandersetzung führte bereits 2023 nach einer Entscheidung der Internationalen Handelskommission der USA (ITC) zu einem Einfuhrverbot für Apple Watch-Modelle mit Blutsauerstoffmessung in den USA. Apple stellte den Verkauf vorübergehend ein, bevor es modifizierte Produkte, bei denen die umstrittene Funktion entfernt wurde, wieder auf den Markt brachte.

Richter Selna wies auch die Argumente von Apple bezüglich fehlerhaftiger Jury-Anweisungen und dem Ausschluss von Sachverständigengutachten zurück. Er befand, dass diese Punkte nicht schwerwiegend genug seien, um eine neue Verhandlung zu rechtfertigen.