Australien verpflichtet Tech-Giganten zur Bezahlung für Nachrichten

Australien hat ein Gesetz verabschiedet, das große Technologieunternehmen zur Zahlung an lokale Nachrichtenorganisationen für die Nutzung von Nachrichteninhalten verpflichtet. Das News Bargaining Incentive-Gesetz, das in Kürze in Kraft tritt, richtet sich an digitale Plattformen, die erhebliche Werbeeinnahmen in Australien erzielen.

Gemäß dem Gesetz müssen Unternehmen entweder kommerzielle Vereinbarungen mit australischen Nachrichtenverlegern treffen oder eine Abgabe in Höhe von mindestens 2,5 % ihrer lokalen Werbeeinnahmen zahlen. Das Gesetz gilt für Unternehmen mit lokalen Werbeeinnahmen von über 250 Millionen AUD, die bedeutende soziale Medien oder Suchdienste betreiben. Meta, Google, TikTok und Microsofts LinkedIn fallen unter das Gesetz.

Plattformen können die Abgabe reduzieren oder eliminieren, indem sie Vereinbarungen mit mindestens acht Verlegern abschließen. Diese Vereinbarungen müssen vor Ende des jeweiligen Geschäftsjahres abgeschlossen sein. Zahlungen an große Verleger führen zu einem Ausgleich von 150 % der Abgabenlast, während Zahlungen an kleine und mittlere Verleger einen Ausgleich von 200 % erhalten.

Das Gesetz baut auf dem früheren australischen News Media Bargaining Code auf, der darauf abzielte, Ungleichgewichte zwischen Verlegern und Plattformen zu beheben. Obwohl Google und Meta zuvor Vereinbarungen unterzeichneten, hat Meta seitdem die Verfügbarkeit von Nachrichten auf seinen Diensten eingeschränkt. Dieser neue Rahmen soll sicherstellen, dass Plattformen finanziell zum Nachrichtensektor beitragen.