Berliner Gericht untersagt Anwaltskanzlei Verbreitung falscher Aussagen über Xryma
Das Landgericht Berlin hat Xryma Plc teilweise eine einstweilige Verfügung gegen die Anwaltskanzlei Schirp gewährt. Das Urteil verbietet die Mehrheit der von Schirp zuvor veröffentlichten Aussagen bezüglich Xrymas angeblichem "Juicy Fields"-Fall.
Xryma Plc, ehemals ISX Financial EU Plc, hat vor dem Landgericht Berlin II einen teilweisen Sieg errungen. Das Gericht hat die Anwaltskanzlei Schirp Schmidt-Morsbach Rechtsanwälte angewiesen, die Veröffentlichung oder Wiederholung der meisten von Xryma bestrittenen öffentlichen Erklärungen im Zusammenhang mit dem Fall „Juicy Fields“ einzustellen. Der Fall betrifft Juicy Holdings B.V. und Juicy Grow GmbH.
Die nunmehr durch die Verfügung untersagten Aussagen enthielten Behauptungen von Schirp, wonach es „gute Gründe“ oder „ausreichende Verdachtsmomente“ für eine Beteiligung von Xryma an Anlagebetrug oder Geldwäsche gebe. Schirp verbreitete auch Informationen, die Xryma als „an der Straftat beteiligt... und weiterhin am Markt aktiv“ darstellten. Das Gericht entschied, dass diese Aussagen die Rechte von Xryma verletzten.
Laut Gerichtsbegründung überschritt Schirp die Grenzen zulässiger verdachtsbasierter Berichterstattung, indem Xryma keine Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben wurde, bevor öffentliche Anschuldigungen erhoben wurden. Das Gericht stellte fest, dass eine Anwaltskanzlei, die sich an die Öffentlichkeit wendet, den Grundsätzen des deutschen Pressegerechts und der Objektivitätspflicht unterliegt.
Das Gericht stellte ausdrücklich fest, dass keine strafrechtlichen Ermittlungen gegen Führungskräfte oder Angestellte von Xryma eingeleitet wurden. Es wurde geschlussfolgert, dass die Veröffentlichungen von Schirp darauf abzielten, Mandanten zu gewinnen, und nicht die Öffentlichkeit zu informieren. Xryma bestätigte, dass keine strafrechtlichen Ermittlungen gegen das Unternehmen oder sein Personal in dieser oder einer anderen Angelegenheit laufen.
Nikogiannis Karantzis, CEO von Xryma Plc, begrüßte die Entscheidung und erklärte, sie bestätige die Haltung von Xryma, dass die Kanzlei das Unternehmen öffentlich schwerer Straftaten ohne ordnungsgemäßes Verfahren beschuldigt habe. Er wies auch darauf hin, dass die von Schirp behaupteten „zivilrechtlichen Forderungen in Millionenhöhe“ gegen Xryma deutlich geringer ausfielen und sich auf wenige Kläger verteilten. Karantzis forderte von Anwaltskanzleien eine größere ethische Sorgfalt bei öffentlichen Äußerungen.