Brasilianisches Gericht hebt Spribes Markenschutz für AVIATOR auf
Ein brasilianisches Gericht hat den vorläufigen Schutz für Spribe OÜ im Streit um die Marke AVIATOR widerrufen. Die Entscheidung wurde mit erheblich veränderten Umständen begründet.
Brasilien –
Das Gericht von Pernambuco (TJPE) hat eine zuvor Spribe OÜ gewährte einstweilige Berufungsentlastung im laufenden Rechtsstreit um die Marke AVIATOR in Brasilien widerrufen.
In der Entscheidung stellte Richterin Andrea Epaminondas Tenorio de Brito fest, dass sich die Umstände, die die ursprüngliche Anordnung stützten, erheblich geändert hätten, wodurch die rechtlichen Gründe für die Aufrechterhaltung des Schutzes ungültig geworden seien.
Diese Entscheidung folgt auf ein früheres Urteil des Bundesgerichts in Brasília, das die rechtlichen Auswirkungen von Spribes brasilianischer Markenregistrierung für AVIATOR vorübergehend ausgesetzt und versucht hatte, die Nutzung der Marke durch Spribe zu verhindern. Dies wurde Berichten zufolge mit Behauptungen in Verbindung gebracht, Spribe habe eine frühere Marke in einer Weise genutzt, die die Rechte anderer verletzte.
Diese jüngste Gerichtsentscheidung schränkt Spribes Fähigkeit, seine Marke AVIATOR in Brasilien zu schützen, zumindest vorerst ein und beeinträchtigt die Kontrolle des Unternehmens über den Namen des Spiels in der Region.