China verhängt Exportkontrollen für Tunnelbohrmaschinen und Bagger
China hat neue Exportkontrollen für Güter wie Tunnelbohrmaschinen (TBM) und Spezialbagger angekündigt. Die Maßnahmen, die der nationalen Sicherheit dienen, treten am 18. November in Kraft.
Chinas Handelsministerium und die Generalverwaltung für Zölle haben gemeinsam neue Exportkontrollen angekündigt, die am 19. Oktober veröffentlicht wurden und am 18. November in Kraft treten. Die Maßnahmen richten sich insbesondere gegen Tunnelbohrmaschinen (TBM), spezielle Bagger und zugehörige Komponenten, unter Berufung auf nationale Sicherheitsgründe und internationale Verpflichtungen.
Die Kontrollen beziehen sich auf Ausrüstungen mit zivilen und militärischen Anwendungsbereichen, so das Handelsministerium. Die Behörde erklärte, dass diese Maßnahmen internationalen Praktiken entsprächen und der nationalen Sicherheit und den Interessen Chinas dienten. China hat angeblich Länder und Regionen, mit denen Exportkontroll-Dialogmechanismen bestehen, im Voraus über die neuen Vorschriften informiert.
Die Liste der kontrollierten Güter umfasst verschiedene Arten von TBMs für Tunnelbauprojekte sowie deren kritische Teile und Technologien. Ebenfalls eingeschlossen sind bestimmte "Gehbagger", die für schwieriges Gelände konzipiert sind, sowie Hochgebirgs-Nassspritzbetonmaschinen mit spezifischen Leistungsparametern. Bestehende Kontrollen für Baggerarbeiten, wie Schlammpumpen und Schneidköpfe, wurden ebenfalls angepasst.
Exporteure, die diese kontrollierten Güter in Länder oder Regionen exportieren möchten, die im Streit mit China stehen, müssen eine spezielle Exportlizenz beantragen. Für Exporte in andere Ziele ist ein Registrierungsverfahren erforderlich, wobei Exporteure und Endverbraucher sich verpflichten müssen, die Güter nicht ohne Genehmigung in umstrittene Gebiete zu transferieren. China hat erklärt, dass Exportlizenzanträge gesetzeskonform geprüft und genehmigt werden.
Die neuen Vorschriften spiegeln Chinas erweiterte Exportkontrollregelungen für strategisch wichtige Güter wider. Die Regierung hat ihre Bereitschaft bekundet, Dialoge mit anderen Nationen über Exportkontrollpolitik zu führen, um die globale Stabilität zu fördern und den regelkonformen Handel zu erleichtern.