Chinas Oberster Gerichtshof: Patentklagen gegen Unitree Robotics waren böswillig

Chinas Oberster Volksgerichtshof hat entschieden, dass zwei gegen Unitree Robotics wegen der Roboterhunde Go2 und A2 geführte Patentklagen böswillige Prozessführung darstellten. Das Gericht wies die Ansprüche des Klägers auf Patentverletzung zurück.

Der Kläger, Luweimei Company, hatte das Patent nur fünf Tage vor Einreichung der ersten Klage gegen Unitree erworben. Ursprünglich forderte er eine Entschädigung von 500 RMB, erhöhte diese später im Berufungsverfahren auf 80 Millionen RMB, bevor er zu den ursprünglichen 500 RMB zurückkehrte.

Die nationale Patentbehörde Chinas hat das Patent am 12. März für ungültig erklärt. Im Fall A2 wurde die Gegenklage von Unitree stattgegeben, und Luweimei Company wurde zur Zahlung von 80.000 RMB für angemessene Anwaltskosten und 3.700 RMB für Gerichtskosten verurteilt.