Verbraucherschutzorganisation hinterfragt Alitos Rolle bei der Entscheidung des Obersten Gerichtshofs, den Suncor-Fall zu verhandeln

Die Verbraucherschutzorganisation Consumer Watchdog hat Fragen zur möglichen Rolle von Richter Samuel Alito bei der Entscheidung des Obersten Gerichtshofs der USA aufgeworfen, den Fall Suncor v. Boulder zur Verhandlung zuzulassen. Die Organisation deutet an, dass Alitos kurzfristiger und unerklärter Rückzug aus dem Fall im September 2026, kurz vor der mündlichen Verhandlung, Zweifel an seiner ursprünglichen Beteiligung aufkommen lässt.

Der Fall Suncor v. Boulder befasst sich mit der zentralen Frage, ob Bundesrecht Klagen auf bundesstaatlicher Ebene ausschließt, die auf Schadensersatz für durch Emissionen verursachte Schäden abzielen. Der Oberste Gerichtshof genehmigte die Überprüfung im Februar 2026, und es ist bekannt, dass Alito an dieser Entscheidung gemäß der "Rule of Four" teilgenommen hat, die mindestens vier Richter zur Zulassung eines Falles erfordert.

Consumer Watchdog hebt einen Kontrast zum Fall Sunoco v. Honolulu hervor, dessen Überprüfung der Oberste Gerichtshof im Januar 2025 ablehnte. In diesem Fall hatte sich Alito während der Prüfung des Antrags durch das Gericht zurückgezogen. Die zentrale Rechtsfrage, die in beiden Fällen vorgelegt wurde, war praktisch identisch und betraf die bundesrechtliche Sperrung von Klimaklagen nach bundesstaatlichem Recht.

"Wir wissen, dass Alito bei der Ablehnung des Honolulu-Falls nicht teilgenommen hat, und wir wissen, dass er teilgenommen hat, als der Gerichtshof beschloss, Suncor zu hören. Was wir nicht wissen, ist, wie er abgestimmt hat oder ob es ohne ihn vier Stimmen gegeben hätte", sagte Alexandra Nagy, Organisationsdirektorin von Consumer Watchdog. Sie fügte hinzu, dass Alitos anschließender Rückzug diese unbeantworteten Fragen unmöglich zu ignorieren macht.