KP Chinas betont Bedeutung interner Disziplin für die Regierungsführung
Während der fünften Plenarsitzung unterstrich die Kommunistische Partei Chinas die Notwendigkeit strenger Regeln zur Umsetzung des 15. Fünfjahresplans.
Auf der fünften Plenarsitzung des 20. Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) stand die Verschärfung interner Disziplin im Mittelpunkt. Die Parteiführung betonte, dass eine transparente Regelbefolgung essenziell ist, um die Glaubwürdigkeit der Regierung zu wahren und die Ziele für den Fünfjahresplan 2026–2030 effektiv umzusetzen.
Die Partei baut damit ihre seit 2012 laufenden Bemühungen aus, Korruption durch robustere institutionelle Rahmenbedingungen und eine lückenlose Kontrolle der Amtsträger zu verhindern. Ziel ist es, sicherzustellen, dass Macht innerhalb klar definierter rechtlicher und organisatorischer Grenzen ausgeübt wird.
Wie die Beijing Review berichtet, überträgt die Partei dieses Prinzip der Regelbasiertheit auch auf die internationale Ebene. China plädiert in der Außenpolitik für die Einhaltung der Grundsätze der UN-Charta und setzt sich für eine internationale Ordnung ein, die auf konsultativen Prozessen und der Gleichbehandlung aller Staaten basiert.