Gericht in Delhi untersagt Restaurant Nutzung des Namens 'Benne'

Das Delhi High Court hat das Restaurant Benne Delhi vorläufig angewiesen, die Verwendung der Namen „BENNE“ und „BENNE DELHI“ einzustellen. Die Anordnung gilt für sämtliche geschäftlichen Aktivitäten, einschließlich der Präsenz in sozialen Medien und der Nutzung von Domainnamen. Der Kläger, Shimow Hospitality Private Limited, betreibt eine Kette von Dosa-Restaurants und sieht durch die Namensgebung seine Markenrechte verletzt.

Die Klägerin argumentiert, dass ihre Marke innerhalb kurzer Zeit eine hohe Bekanntheit erlangt habe und die Nutzung durch das beklagte Restaurant zu Verwechslungen bei den Kunden führe. Das Gericht sah die Voraussetzungen für eine einstweilige Verfügung als erfüllt an, um möglichen Schaden von der Klägerin abzuwenden, bis eine Anhörung der Gegenseite stattfinden kann.

Der Fall wirft grundlegende Fragen zur Markenbildung auf, da „Benne“ auf Kannada das Wort für „Butter“ ist und als allgemeiner Fachbegriff in der Gastronomie gilt. Es bleibt abzuwarten, ob die Klägerin ein exklusives Recht an einem solch beschreibenden Begriff durchsetzen kann, da die Rechtslage bezüglich alltäglicher Sprachbegriffe in Indien bereits in früheren Verfahren komplex bewertet wurde.

Das beklagte Unternehmen hat nun vier Wochen Zeit, um auf die gerichtliche Anordnung zu reagieren. Die weitere Entwicklung des Verfahrens wird zeigen, ob die Marke dauerhaft geschützt bleibt oder ob der Begriff als gemeinfrei eingestuft wird.