Acht EU-Hauptstädte wollen zukünftige Produkte verbieten
We Are Innovation kritisiert den Vorschlag von acht EU-Staaten zum Einfrieren des Marktes für neue Nikotinprodukte und verweist auf Auswirkungen auf Innovation und Wettbewerbsfähigkeit.
Das Netzwerk We Are Innovation hat die Europäische Kommission aufgefordert, einen Vorschlag von acht EU-Mitgliedstaaten zur Einführung eines „Markteinfrierens“ für neue Nikotinprodukte im Rahmen der Überarbeitung der Tabakproduktenrichtlinie (TPD) abzulehnen. Das Netzwerk warnt, dass der Vorschlag im Widerspruch zur neuen Wettbewerbsagenda der EU steht, die auf dem Bericht von Mario Draghi basiert.
Die Gesundheitsminister der Niederlande, Belgiens, Finnlands, Frankreichs, Ungarns, Lettlands, Sloweniens und Spaniens forderten die Kommission auf, ein Markteinfrieren in die überarbeitete Richtlinie aufzunehmen. Der Vorschlag würde allen neuen Produkten, die Nikotin oder nikotinähnliche Eigenschaften enthalten, den Eintritt in den EU-Markt verwehren. Die Minister schlagen auch ein Verbot von Aromen, Obergrenzen für den Nikotingehalt und einheitliche Designs vor.
Laut We Are Innovation widerspricht der Vorschlag den Lehren aus dem Bericht von Mario Draghi über die europäische Wettbewerbsfähigkeit. Der Bericht identifizierte Überregulierung als eine Hauptursache dafür, dass EU-Unternehmen im Verhältnis zum BIP weniger in Forschung und Innovation investieren als ihre amerikanischen Gegenstücke.
Das Netzwerk betont, dass ein Markteinfrieren Produkte verbieten würde, bevor sie erfunden sind, ohne Beweise oder Risikobewertungen. Dies würde Raucher daran hindern, auf potenziell weniger schädliche Alternativen umzusteigen, und somit die Ziele der öffentlichen Gesundheit beeinträchtigen. We Are Innovation verweist auf Schweden als Beispiel für einen erfolgreichen Ansatz, bei dem die Regulierung von Alternativen wie Nikotinbeuteln statt eines Verbots zu einem deutlichen Rückgang der Raucherquoten geführt hat und Schweden effektiv rauchfrei gemacht hat.
We Are Innovation warnt davor, dass ein Markteinfrieren eine negative Signalwirkung auf Investoren in Sektoren wie Batterien, Biotechnologie und künstliche Intelligenz haben könnte und somit die Innovation in Europa hemmen würde. Die Organisation fordert die Kommission auf, ihre Werkzeugkasten für bessere Regulierung zu befolgen und Nikotinprodukte auf der Grundlage ihres relativen Risikos sowie einer angemessenen Bewertung von Kosten und Nutzen zu regulieren.