EU verhängt 630-Millionen-Dollar-Strafe gegen Alibabas AliExpress

Die Europäische Kommission hat gegen AliExpress, die grenzüberschreitende E-Commerce-Plattform des chinesischen E-Commerce-Giganten Alibaba, eine Geldstrafe von 550 Millionen Euro (rund 630 Millionen Dollar) verhängt. Dies ist die bislang größte Strafmaßnahme seit dem Inkrafttreten des Gesetzes über digitale Dienste (DSA) im Jahr 2022 und zielt auf die anhaltenden Versäumnisse der Plattform bei der Eindämmung von gefälschten, unsicheren und nicht konformen Produkten ab.

Die Strafe folgt auf eine Untersuchung, die die Europäische Kommission im März letzten Jahres eingeleitet hatte. Die Regulierungsbehörden stellten fest, dass AliExpress zahlreiche Produkte führte, die die Sicherheits- und Umweltstandards der EU nicht erfüllten, darunter auch Hochrisikokategorien wie minderwertige Spielzeuge und nicht konforme Kosmetika. Darüber hinaus identifizierten die Ermittler systemische Mängel in den Durchsetzungsmechanismen der Plattform.

Illegale Angebote blieben oft wochenlang online, bevor sie entfernt wurden, während Empfehlungsalgorithmen verletzende Produkte vor ihrer Entfernung weiter bewarben. Darüber hinaus machte ein unzureichender Personalschlüssel im Überprüfungsprozess für Markenautorisierungen die Verifizierung weitgehend unwirksam, sodass Verkäufer die Aufsicht umgehen und zuvor entfernte Produkte wiederholt listen konnten.

Die für Digitalen Binnenmarkt zuständige EU-Kommissarin Henna Virkkunen erklärte, dass die Strafe die Plattform dazu zwingen soll, Online-Risiken für die Verbrauchersicherheit systematisch anzugehen. Die Höhe der Strafe spiegelt die Art der Verstöße, ihre lange Dauer und ihre Auswirkungen auf rund 193 Millionen Nutzer in der Europäischen Union wider.