Deutsche Städte kämpfen mit der Finanzierung von Kultur

Die finanzielle Situation der deutschen Städte und Kommunen wird sich in den kommenden Jahren nicht verbessern, schätzt der Präsident des Deutschen Städtetags, Burkhard Jung. In Bezug auf Kultur als öffentliche Aufgabe sagte Jung gegenüber MDR KULTUR, dass nicht alles, was derzeit angeboten wird, auf Dauer gehalten werden könne. "Wir werden auf Dauer nicht alles halten können, was wir haben", so Jung, und betonte, dass auch für neue, wichtige Impulse kaum Geld vorhanden sein werde.

Jung nannte zwei wesentliche Gründe für die finanzielle Not der Kommunen: die aktuelle Wirtschaftslage, die zu wegbrechenden Gewerbesteuereinnahmen führe, sowie steigende Sozialausgaben, die jährlich um durchschnittlich zehn Prozent zunähmen. Er kritisierte, dass die Bundesregierung Gesetze verabschiede, ohne diese vollständig zu unterfinanzieren. "Wir haben etwa ein Viertel der Staatsaufgaben auf kommunaler Ebene zu erledigen, bekommen aber nur ein Siebtel der Steuereinnahmen", führte Jung aus.

Insbesondere mittelgroße Städte stünden vor erheblichen Problemen. Die Finanzierung von Theatern sei beispielsweise in Zwickau und Plauen, aber auch in Westdeutschland, gefährdet. Jung zufolge wird diskutiert, ob Einrichtungen zusammengelegt werden können und ob sie überhaupt noch erhalten werden können. Er merkte an, dass dies in ländlichen Regionen die letzten kulturellen Angebote sein könnten.

Jung warnte davor, dass ohne Reformen durch die Bundesregierung in diesem Jahr eine "demokratiefeindliche Entwicklung" eintreten könnte. Er forderte Solidarität mit kleineren Theatern und Kultureinrichtungen im ländlichen Raum, während größere Metropolen aufgrund ihrer Strukturen und Bedeutung mehr Spielraum hätten.