Deutschland startet 4,3-Milliarden-Euro-Fonds für digitale Gesundheitsversorgung

Der Deutsche Bundestag hat im September 2020 das Krankenhauszukunftsgesetz (KHZG) verabschiedet und damit den Krankenhauszukunftsfonds (KHZF) ins Leben gerufen. Der Fonds zielt darauf ab, die digitale Infrastruktur deutscher Krankenhäuser zu modernisieren. Die Bundesregierung stellt ab Januar 2021 drei Milliarden Euro bereit, die 70 % der förderfähigen Kosten für Projekte abdecken.

Die verbleibenden 30 % der Kosten müssen von Krankenhausträgern oder Bundesländern übernommen werden. Insgesamt stehen bis zu 4,3 Milliarden Euro zur Verfügung. Das Bundesgesundheitsministerium hat Krankenhäuser aufgerufen, Fördermittel für die Anschaffung und Entwicklung digitaler Systeme, insbesondere für roboterassistierte Operationssysteme, zu beantragen. Auch der Aufbau telemedizinischer Netzwerke und Projekte zur Förderung der Telemedizin sind förderfähig.

Die geförderten Vorhaben müssen internationalen Standards für die Interoperabilität digitaler Dienste entsprechen. Zudem sind Maßnahmen zur Gewährleistung der Informationssicherheit nach dem Stand der Technik sowie die Übertragbarkeit patientenbezogener Daten in die elektronische Patientenakte erforderlich. Der Einsatz offener und standardisierter Schnittstellen ist eine Voraussetzung.

Anträge mussten von den Krankenhausträgern über die Bundesländer beim Bundesamt für Soziales Sicherung (BAS) bis zum 31. Dezember 2021 eingereicht werden. Nicht abgerufene Mittel werden bis Ende 2023 an den Bund zurückgeführt. Die Förderung gilt für Projekte, die ab dem 2. September 2020 begonnen haben.