Indien verbietet Bitchat-App – Bedenken wegen Überwachung und Legalität

Die indische Regierung hat die Entfernung der Bitchat-App aus den App-Stores von Apple und Google angeordnet und ihre Website blockiert, berichtet Medianama.

Die Anordnung erfolgte gemäß Abschnitt 69A des indischen Information Technology Act, der es der Regierung erlaubt, die Sperrung rechtswidriger Online-Inhalte anzuordnen. Behörden gaben an, Bitchat "enthält illegale Inhalte in Indien". Die Entfernung aus den Stores verhindert nicht nur neue Downloads, sondern auch Updates, wodurch bestehende Nutzer schutzlos zurückbleiben.

Die Kritik konzentriert sich auf das Fehlen einer öffentlichen Bekanntmachung der Sperranordnung und die vage Begründung. Die Internet Freedom Foundation hat diesen Schritt als verfassungswidrig verurteilt. Sie argumentieren, Bitchat sei eine Ende-zu-Ende-verschlüsselte Messaging-App, die über ein Bluetooth-Mesh-Netzwerk ohne Server funktioniert. Die Nachrichten der Nutzer seien privat und die App hoste keine Inhalte, was die Behauptung "illegaler Inhalte" unschlüssig mache.

Der eigentliche Einwand könnte in der Fähigkeit der App liegen, auch während Internetabschaltungen zu funktionieren. Frühere Versuche, ähnliche Apps zu verbieten, nannten Bedenken hinsichtlich der "Behinderung rechtmäßiger Abhörmaßnahmen, Identifizierung und Rückverfolgbarkeit". App-Entwickler und Rechtevertreter betonen jedoch, dass solche Technologien es Bürgern ermöglichen, auch während staatlich verhängter Internetabschaltungen zu kommunizieren, was ihrer Meinung nach nicht verfassungswidrig ist.

Die Entfernung von Bitchat aus indischen App-Stores spiegelt eine breitere Debatte über staatliche Macht und dessen Bemühungen zur Kontrolle digitaler Kommunikation wider. Der Vorfall unterstreicht die Notwendigkeit von Transparenz und der Achtung grundlegender Rechte in der digitalen Gesetzgebung.