Indien plant neuen Rechtsrahmen zur Verschärfung der VPN-Überwachung

Die indische Zentralregierung arbeitet Berichten zufolge an einem neuen rechtlichen Rahmen zur Verschärfung der Regulierung von Anbietern virtueller privater Netzwerke (VPN). Der vorgeschlagene Rahmen könnte VPN-Unternehmen verpflichten, eine physische Präsenz in Indien einzurichten und Compliance-Beauftragte sowie lokales Personal für die Zusammenarbeit mit den Behörden zu benennen. Dieser Schritt erfolgt vor dem Hintergrund wachsender Bedenken, dass VPNs zunehmend genutzt werden, um Beschränkungen für in Indien blockierte Anwendungen, Konten und Online-Inhalte zu umgehen.

Laut Berichten soll der vorgeschlagene Rahmen auch Strafen für Nichteinhaltung vorsehen, einschließlich möglicher Haftstrafen für lokale Mitarbeiter von VPN-Unternehmen. Ziel ist es sicherzustellen, dass VPN-Anbieter mit den Behörden zusammenarbeiten, um den Zugriff auf in Indien verbotene Inhalte zu blockieren. Beamte argumentieren, dass VPNs die Wirksamkeit von Geoblocking-Anordnungen schwächen, indem sie es Benutzern ermöglichen, den Internetverkehr über Server außerhalb des Landes zu leiten.

Die vorgeschlagene Gesetzgebung wird voraussichtlich nach dem Vorbild der Verpflichtungen gestaltet, die für große Social-Media-Intermediäre gemäß den indischen Information Technology (IT) Rules von 2021 auferlegt wurden. Die 2022 vom Indian Computer Emergency Response Team (CERT-In) erlassenen Richtlinien, die VPN-Anbieter zur Erfassung und Speicherung von Benutzerdaten für fünf Jahre verpflichteten, haben sich als ineffektiv erwiesen, da viele globale VPN-Anbieter die Einhaltung verweigert haben, oft durch die Entfernung ihrer Server aus Indien.

Die Initiative der Regierung folgt auf eine signifikante Ausweitung von Inhaltsblockierungsanordnungen in Indien. Tausende solcher Anordnungen wurden im letzten Jahr und im laufenden Jahr erlassen. Ein Anstieg der VPN-Nutzung während der vorübergehenden Sperrung von Telegram in Indien im letzten Monat verdeutlichte die Abhängigkeit der Nutzer von solchen Diensten, um staatlich verhängte Beschränkungen zu umgehen. Die Downloads führender VPN-Apps stiegen nach diesen Einschränkungen sprunghaft an, was auf die Notwendigkeit strengerer Vorschriften hindeutet.