Indische Regierung knüpft KI-Schutzschirm an Plattformfunktionen
Indiens Minister für Elektronik und Informationstechnologie (MeitY) Jitin Prasada erklärte, dass die Berechtigung von KI-Plattformen, einschließlich generativer KI, für „Safe Harbor“-Schutz nach dem IT-Gesetz von ihren spezifischen Diensten und Funktionen abhängt. Dies war die Antwort auf eine Parlamentsanfrage.
Im indischen Parlament wurde die Frage aufgeworfen, ob generative KI-Systeme, wie Chatbots, unter die Definition eines „Intermediärs“ im Information Technology (IT) Act fallen und somit Anspruch auf „Safe Harbor“-Schutz haben.
Jitin Prasada, Staatsminister für Elektronik und Informationstechnologie (MeitY), antwortete am 29. Juli 2026, dass die Anwendbarkeit von „Safe Harbor“-Schutz für KI-Systeme „von der Art der bereitgestellten Dienstleistung, den vom System oder der Dienstleistung ausgeführten Funktionen“ sowie den Bestimmungen des IT-Gesetzes und der zugehörigen Regeln abhängt. Prasada bekräftigte, dass das IT-Gesetz „technologieneutral“ sei und seine Bestimmungen für Computerressourcen und Intermediäre gelten, unabhängig von der zugrunde liegenden Technologie, einschließlich KI.
Analysen von Medianama heben einen potenziellen Unterschied zwischen traditionellen Intermediären und generativer KI hervor. Während Intermediäre typischerweise Daten Dritter verarbeiten oder übertragen, erstellen generative KI-Plattformen auch originäre Inhalte als Antwort auf Benutzereingaben. Dieser funktionale Unterschied wirft Fragen auf, ob generative KI denselben rechtlichen Schutz genießen sollte, insbesondere da der „Safe Harbor“-Schutz gemäß Abschnitt 79 des IT-Gesetzes auch erfordert, dass Intermediäre bestimmte Bedingungen erfüllen, wie z. B. die Übertragung nicht zu initiieren oder die Inhalte nicht zu modifizieren.
Da generative KI-Systeme per Design aktiv Informationen auswählen, modifizieren und generieren, erfüllen sie möglicherweise nicht die Kriterien für den „Safe Harbor“-Schutz gemäß Abschnitt 79(2)(b) des IT-Gesetzes. Die Antwort von Minister Prasada, die die „Art und Funktion“ von KI-Plattformen betont, bietet keinen klaren Rahmen. Diese definitorische Unklarheit erfordert laut Medianama weitere Klärung, möglicherweise durch eine dedizierte KI-Gesetzgebung, an der MeitY Berichten zufolge arbeitet.