Indisches IT-Ministerium erwägt Messaging-Standards nach WhatsApp-Streit

Indiens Ministerium für Elektronik und Informationstechnologie (MeitY) arbeitet Berichten zufolge an gemeinsamen Standards für Messaging-Plattformen im Land. Diese Initiative folgt auf die formelle Ablehnung der geplanten Benutzername-Funktion von WhatsApp durch das Ministerium, wie ein von Hindustan Times zitierter Beamter mitteilte.

Die Einwände des Ministeriums beziehen sich auf Bedenken, dass Benutzernamen Identitätsdiebstahl, Online-Betrug und andere Betrugsmaschen erleichtern könnten und gleichzeitig Ermittlungen von Strafverfolgungsbehörden erschweren würden. „Wir sind dagegen, dass WhatsApp diese Funktion einführt. Angesichts seiner massiven Nutzerbasis in Indien könnten Benutzernamen Identitätsdiebstahl, Betrugsfälle mit digitalen Verhaftungen, Online-Betrug und sogar Ermittlungen durch Strafverfolgungsbehörden erschweren“, erklärte der Beamte.

MeitY strebt die Einführung einheitlicher Regeln an, da das Ministerium zuvor bereits in Funktionen einer Plattform eingegriffen hat, ohne dass es klare Richtlinien für andere gab. „Es kann nicht sein, dass wir die Einführung einer Funktion für eine Plattform stoppen, während wir anderen erlauben, die gleiche anzubieten. Die Regeln müssen für alle einheitlich sein“, erläuterte der Beamte und sucht damit eine rechtliche Grundlage für präventive Maßnahmen.

Die Tech-Publikation MediaNama hat jedoch die Autorität und die Definitionen von MeitY in Frage gestellt und auf das Fehlen einer klaren Definition für „Messaging-Plattform“ in den bestehenden Vorschriften hingewiesen. Kritiker argumentieren zudem, dass dem Ministerium die rechtliche Grundlage fehle, solche Standards ohne parlamentarische Gesetzgebung durchzusetzen. WhatsApp und Telegram haben auf die Anfragen von MeitY geantwortet, während Signal noch keine Stellungnahme abgegeben hat.