Indisches Ministerium fordert Telegram zur Implementierung von Pirateriefiltern innerhalb von 15 Tagen auf
Indiens Ministerium für Information und Rundfunk hat Telegram aufgefordert, Systeme zur Erkennung und Entfernung von urheberrechtlich geschütztem Material innerhalb von 15 Tagen einzurichten. Der Schritt wirft Fragen bezüglich der Rechtsgrundlage und Zuständigkeit auf.
Das indische Ministerium für Information und Rundfunk (MIB) hat Telegram aufgefordert, innerhalb von 15 Tagen Systeme zur Erkennung und Entfernung von pirarisiertem Material einzurichten. Die Anordnung vom 4. Juli verlangt von der Messaging-Plattform, rechtsverletzende Inhalte zu identifizieren, zu melden, zu deaktivieren und zu entfernen sowie wiederholte Uploads zu verhindern. Telegram soll zudem gegen wiederholte Verletzer vorgehen und Details seines Beschwerdemanagementsystems bereitstellen.
Die Internet Freedom Foundation (IFF) hat die Mitteilung angefochten und argumentiert, dass ihr eine klare Rechtsgrundlage fehle und sie die Befugnisse des MIB überschreiten könnte. Die IFF vertritt die Ansicht, dass die einschlägigen IT-Regeln von Intermediären verlangen, Inhalte nur nach "tatsächlicher Kenntnisnahme" durch offizielle Anordnungen zu entfernen und nicht proaktiv danach zu suchen. Darüber hinaus wird vermutet, dass Telegram als Messaging-Dienst unter die Zuständigkeit des Ministeriums für Elektronik und Informationstechnologie (MeitY) fällt und nicht unter das MIB.
Dies ist nicht das erste Mal, dass das MIB gegen Telegram wegen Piraterie vorgeht. Bereits im März erließ das Ministerium eine Mitteilung gegen über 3.142 Pirateriekanäle. Die aktuelle Anordnung verlangt die Einreichung eines Berichts über ergriffene Maßnahmen innerhalb von 15 Tagen sowie Details zum Beschwerdemanagement von Telegram für Urheber und Strafverfolgungsbehörden.
Die IFF hat Bedenken hinsichtlich der technischen Machbarkeit und der Auswirkungen einer solchen Forderung geäußert und verweist auf die hohen Kosten und den Zeitaufwand für die Entwicklung von Inhaltskennungssystemen wie dem Content ID von YouTube. Sie weisen auch darauf hin, dass die Architektur und die Ende-zu-Ende-Verschlüsselung von Telegram erhebliche Herausforderungen für die automatische Filterung darstellen. Die Stiftung warnt, dass solche Maßnahmen zur Zensur legaler Inhalte führen und eine Überdehnung staatlicher Befugnisse im digitalen Raum darstellen könnten.