Indiens Oberster Gerichtshof weist Beschwerde von YSRCP wegen Sperrung von Social-Media-Konten ab

Indiens Oberster Gerichtshof hat am 25. August eine Klage der Yuvajana Sramika Rythu Congress Party (YSRCP) abgewiesen, die gegen die Sperrung von Social-Media-Konten der Partei gerichtet war. Das Gericht riet den Klägern, sich stattdessen an die High Courts zu wenden.

Die YSRCP hatte sich direkt an den Obersten Gerichtshof gewandt und behauptet, die Sperrung der Social-Media-Konten sei unter Verstoß gegen etablierte rechtliche Verfahren, insbesondere das Shreya Singhal-Urteil, erfolgt. Die Partei argumentierte, dass diese Maßnahmen ihre Grundrechte verletzten und politisch motivierte Versuche seien, die Stimmen der Opposition im Bundesstaat Andhra Pradesh zum Schweigen zu bringen.

Dieser Fall wirft ein Schlaglicht auf die anhaltenden Bedenken hinsichtlich Online-Zensur und Meinungsfreiheit in Indien. Berichten zufolge hat die Zahl der von Behörden an Social-Media-Plattformen gerichteten Aufforderungen zur Entfernung von Inhalten zugenommen. Die Klage der YSRCP ist ein Beispiel unter mehreren, bei denen politische Parteien und zivilgesellschaftliche Gruppen Herausforderungen bei der Aufrechterhaltung ihrer Online-Präsenz hatten.

Obwohl der Oberste Gerichtshof keine Entscheidung in der Sache traf, unterstreicht der Vorfall den breiteren Trend verstärkter Online-Überwachung und Inhaltsbeschränkungen in Indien. Daten deuten auf eine erhebliche Anzahl von Sperrungsanordnungen hin, was Fragen über die Auswirkungen auf den demokratischen Diskurs und den Informationszugang aufwirft.