Kaneka will Nichtigkeitentscheidung in Klage gegen CoCrystal anfechten
Kaneka Corporation kündigte an, dass das Unternehmen beabsichtigt, eine Nichtigkeitentscheidung im Zusammenhang mit einer Klage gegen CoCrystal anzufechten. Die Entscheidung wurde vom US-Patent- und Markenamt erlassen.
Kaneka Corporation beabsichtigt, eine Entscheidung des US-Patent- und Markenamts (USPTO) anzufechten, die die Nichtigkeit von Patenten in einem Rechtsstreit gegen CoCrystal Technology (Jiaxing) Co., Ltd. betrifft. Die Entscheidung wurde am 2. September 2026 erlassen.
Kaneka Corporation reichte ursprünglich am 5. Oktober 2023 Klage gegen CoCrystal beim US-Bundesgericht für den Eastern District of New York ein. Die Klage behauptete, CoCrystal habe bestimmte Patente von Kaneka verletzt. Das Unternehmen war bereits zuvor in verschiedene Patentstreitigkeiten verwickelt.
Die Entscheidung des USPTO betrifft die Gültigkeit der Kaneka-Patente, die der ursprünglichen Klage zugrunde lagen. Dieses Nichtigkeitsurteil stellt einen bedeutenden Rückschlag für Kanekas Bemühungen dar, sein geistiges Eigentum im relevanten Technologiesektor zu schützen.
Kaneka hat seine Absicht bekundet, eine Überprüfung der Entscheidung zu beantragen und weitere Beweise zur Untermauerung seiner Patente vorzulegen. Das Unternehmen ist weiterhin von der Gültigkeit seiner Patente überzeugt und plant, rechtliche Schritte zur Sicherung seines technologischen Vorsprungs einzuleiten.