Petition in Kerala HC fordert Löschung von Meta-Video wegen angeblicher Äußerungen

Eine Petition wurde beim High Court in Kerala eingereicht, die die Entfernung eines Videos von Metas Plattformen fordert. Der Aktivist Rahul K. Easwar beantragt gerichtliche Anordnungen zur Entfernung, Sperrung und Zugangsbeschränkung des Videos mit der Begründung, es enthalte vulgäre und sexuell anzügliche Äußerungen über die Gottheiten von Sabarimala, Lord Ayyappa und Malikappurathamma.

Easwar hat außerdem die Registrierung einer Strafanzeige gegen den Autor und Aktivisten Sunny M. Kapikad beantragt, den er als Urheber der angeblichen Äußerungen nennt. Der Fall wird von Richter G. Girish verhandelt, wobei Meta Platforms, staatliche Behörden und die Cyberkriminalpolizei zu den Beklagten gehören.

Die Petition umgeht bemerkenswerterweise den dreistufigen Beschwerde- und Abhilfemechanismus, der nach den indischen Information Technology (IT) Rules eingerichtet wurde. Dieser Rahmen umfasst einen Beschwerdebeauftragten auf Plattformebene, ein Beschwerde-Berufungsgremium und das Sahyog-Portal der Regierung für Anordnungen zur Entfernung von Inhalten durch Strafverfolgungsbehörden. Eine Anordnung des Writ Court ist zwar ein verfassungsrechtliches Mittel, erzeugt jedoch keinen gesetzlichen Nachweis oder eine veröffentlichte Begründung zur Bewertung im Rahmen dieses Systems.

Das Gericht wies den Staatsanwalt am 31. August an, Anweisungen von den staatlichen Behörden und der Cyberkriminalpolizei einzuholen. Weitere Verhandlungen am 7. September erlaubten Korrekturen des Antrags und gestatteten die Zustellung einer Mitteilung an Meta per E-Mail oder über dessen ständigen Anwalt. Die Angelegenheit ist für weitere Beratungen am 10. September angesetzt, einschließlich einer Entscheidung über vorläufige Abhilfemaßnahmen.