Kerala High Court fordert Meta zur Wiederherstellung des Facebook-Kontos eines Journalisten auf

Das Kerala High Court in Indien hat Meta Platforms angewiesen, das Facebook-Konto des erfahrenen Journalisten N. Madhavan Kutty vorläufig wiederherzustellen. Das Gericht stellte fest, dass die Polizei von Kerala ihre Befugnisse überschritten habe, indem sie das gesamte Konto des Journalisten aufgrund von Einwänden gegen einen einzelnen Beitrag sperrte.

Gemäß der Anordnung des Gerichts vom 31. Juli hatten die Behörden Kuttys gesamtes Konto gesperrt, obwohl die Bedenken der Polizei auf spezifische Inhalte beschränkt waren. Das Gericht kam zu dem Schluss, dass diese Maßnahme wahrscheinlich ihre rechtlichen Befugnisse überschritten hat. Als Übergangsmaßnahme erlaubte das Gericht Kutty den Zugriff auf sein Konto, unter der Bedingung, dass er die markierten Inhalte entfernt. Das Gericht wies einen benannten Beamten an, dem Beschwerdebeauftragten von Meta die genauen URLs der anstößigen Beiträge zukommen zu lassen, um sicherzustellen, dass Meta nur diese spezifischen Elemente entfernt, während das Konto aktiv bleibt.

Der Streitfall begann am 11. November 2025, als Kutty, ein ehemaliger Redakteur des New Indian Express, einen Ausschnitt aus einer Malayalam-Zeitung über die Bombenanschläge in Delhi auf Facebook veröffentlichte. In seinem begleitenden Kommentar deutete er an, dass Bemühungen zur Polarisierung der Hindu-Muslim-Stimmabgabe vor der ersten Phase der Wahlen in Bihar gescheitert seien und deutete die Möglichkeit an, dass Partikularinteressen eine Rolle gespielt haben könnten.

Meta äußerte Bedenken hinsichtlich der Datenspeicherung. Die Anwälte des Unternehmens erklärten, dass die Daten möglicherweise nicht mehr wiederherstellbar seien, da das Konto über sechs Monate gesperrt war und die Aufbewahrungsfrist gemäß den IT-Regeln von 2021 sechs Monate beträgt. Kuttys Anwalt konterte, dass das Konto außerhalb Indiens weiterhin sichtbar sei, was darauf hindeutet, dass die Daten noch intakt und abrufbar seien.

Gruppen, die sich für digitale Rechte einsetzen, argumentieren, dass dieser Fall einen breiteren Trend von Sperrungen von Konten und Inhalten in Indien widerspiegelt. Die Internet Freedom Foundation dokumentiert weiterhin Fälle, in denen Meta-Plattformen Beiträge und Konten zurückgehalten haben, darunter Satire und Kritik an der Regierung.