Luckin Coffee gewinnt Rechtsstreit in Thailand und erhält über 95 Millionen Baht Schadenersatz

Die chinesische Kaffeekette Luckin Coffee hat einen wichtigen Rechtsstreit in Thailand gewonnen, in dem sie ein lokales Unternehmen wegen Verletzung ihrer Markenrechte und Nachahmung belangt hat. Das Berufungsgericht für Sonderfälle in Thailand bestätigte am 8. Juli ein früheres Urteil und befand, dass der Beklagte, die thailändische Royal 50R Group, die Marke böswillig registriert und die Rechte von Luckin Coffee verletzt habe.

Das Gericht ordnete die Annullierung der eingetragenen Luckin-Marken des Beklagten an und untersagte ihm dauerhaft die Verwendung des Namens „LUCKIN COFFEE“, der Bezeichnung „瑞幸咖啡“ sowie des Hirschkopf-Logos für kaffeebezogene Geschäftsaktivitäten. Der Beklagte wurde zur Zahlung von Schadenersatz in Höhe von über 95 Millionen thailändischen Baht (umgerechnet etwa 2,5 Millionen Euro) verurteilt. Dies setzt sich aus einer Grundentschädigung von 10 Millionen Baht sowie laufenden täglichen Entschädigungszahlungen ab dem 4. März 2024 zusammen.

Die Entscheidung ist von Bedeutung, da sie erstmals die Anerkennung des Konzepts der „böswilligen Markenanmeldung“ (Trademark Squatting) durch die thailändische Justiz darstellt. Der Fall begann Anfang 2022, als Berichte über gefälschte Luckin Coffee-Filialen in Thailand auftauchten, die leicht abgewandelte Logos verwendeten. Luckin Coffee leitete bereits 2021 rechtliche Schritte ein, die nach einem anfänglichen Sieg, einer späteren Niederlage und einer Gegenklage des Beklagten über 10 Milliarden Baht zu einer fünfjährigen Auseinandersetzung führten.

Das Urteil verbietet dem Beklagten die Nutzung der Marke Luckin Coffee und zugehöriger Schutzrechte für künftige Kaffeeaktivitäten in Thailand und beinhaltet eine signifikante finanzielle Strafe.