Gericht in Madhya Pradesh bestätigt IT-Richtlinien zu Urheberrechtslöschungen
Ein indisches Gericht hat die IT-Regeln für Plattformen bestätigt, die das Entfernen von Inhalten bei Urheberrechtsverstößen regeln.
Das Oberste Gericht von Madhya Pradesh hat die Gültigkeit von Regel 3(1)(b)(iv) der IT-Richtlinien von 2021 bestätigt. Das Gericht wies damit die Klage eines Content-Erstellers ab, der die Verfassungsmäßigkeit der Bestimmung angefochten hatte. Die Klägerseite argumentierte, dass die Regeln privaten Plattformen unzulässige richterliche Befugnisse bei der Beurteilung von Urheberrechtsfragen einräumten.
Der Fall wurde angestrengt, nachdem Instagram das Konto des Nutzers aufgrund wiederholter Urheberrechtsmeldungen eingeschränkt hatte. Das Gericht stellte fest, dass Plattformen als Intermediäre nach dem IT-Gesetz dazu verpflichtet sind, angemessene Maßnahmen gegen rechtswidrige Inhalte zu ergreifen. Die Richter sahen in der Ausübung dieser Kontrolle durch das Unternehmen keinen Grund, die Verfassungsmäßigkeit der Regeln infrage zu stellen.
Die Entscheidung findet vor dem Hintergrund einer intensiven Debatte über den Missbrauch von Urheberrechts-Tools statt. Vor dem Delhi High Court sind derzeit mehrere Verfahren anhängig, in denen Ersteller nachweisen, dass ihre Inhalte durch gezielte, unberechtigte Meldungen von Konkurrenten oder Bot-Netzwerken gelöscht wurden. Meta hat in den laufenden Verfahren bereits eingeräumt, dass es bei der automatisierten Durchsetzung dieser Regeln zu Fehlern gekommen ist.