Meta und indische Regierung äußern sich nicht zu Inhaltsbeschränkungen
Meta beantwortet keine Fragen dazu, ob Inhalte auf Facebook und Instagram in Indien auf Anweisung der Regierung gezielt nach Schlagworten blockiert werden.
Die Unklarheit über die Moderationspraktiken von Meta in Indien hält an. Weder das Unternehmen noch das indische Ministerium für Elektronik und Informationstechnologie (MeitY) haben auf Anfragen reagiert, ob die Plattformen Inhalte aufgrund von bestimmten Schlagworten oder Hashtags auf Geheiß staatlicher Stellen filtern.
In den vergangenen Wochen verzeichneten Organisationen wie SFLC.in eine Zunahme von Kontosperrungen und Inhaltsbeschränkungen, die vor allem Journalisten und Akteure betreffen, die über Proteste gegen Wahlrechtsreformen berichten. Die Betroffenen kritisieren, dass die von Meta verschickten Benachrichtigungen keine detaillierten Informationen über die Rechtsgrundlage oder die verantwortliche Behörde enthalten, was juristische Gegenmaßnahmen massiv erschwert.
Derzeit sind mehrere Klagen vor indischen Gerichten anhängig, die von Meta und der Regierung die Offenlegung der spezifischen Löschungsbefehle fordern. Während Meta die systematische Blockierung nach Schlagworten nicht bestätigt hat, deuten Beobachtungen auf eine zunehmende Automatisierung der Inhaltszensur hin.