Meta ficht britische Entscheidung zu WhatsApp und Instagram an

Meta Platforms hat eine Klage gegen die Entscheidung der britischen Regulierungsbehörde Ofcom eingereicht, WhatsApp und Instagram unter die strengsten Online-Sicherheitsregeln des Landes zu stellen. Das Unternehmen argumentiert, dass einige der Verpflichtungen des Online Safety Act nicht für private Nachrichtenübermittlungsdienste geeignet seien.

Metas Anwälte haben die Einstufung von WhatsApp und Instagram als "Kategorie 1"-Dienste angefochten, die erhöhte Transparenz und strengere Nutzerschutzmaßnahmen gegen illegale Inhalte und betrügerische Werbung vorsieht. Meta vertritt den Standpunkt, dass diese strengen Auflagen für private Eins-zu-eins- und Kleingruppenkommunikation unpassend sind. Das Unternehmen betont, dass es die Auslegung des Gesetzes durch Ofcom, nicht das Gesetz selbst, anfechte und eine "verhältnismäßige, genaue und konsistente" Anwendung anstrebt.

Gemäß dem Online Safety Act unterliegen Dienste der Kategorie 1 den strengsten Anforderungen. Ofcom begründet diese Klassifizierung mit Faktoren wie der Nutzerzahl in Großbritannien sowie dem Vorhandensein von Empfehlungssystemen für Inhalte oder Funktionen zur Weitergabe von Inhalten. Verstöße gegen das Gesetz können mit Geldstrafen von bis zu 10 % des weltweiten Jahresumsatzes eines Unternehmens geahndet werden.

Diese Klage ist die zweite Auseinandersetzung zwischen Meta und Ofcom in diesem Jahr, nach einer früheren Anfechtung von Gebührenberechnungen. Auch andere Technologieunternehmen wie Roblox und Quora bestreiten ihre Einstufung in Kategorie 1, während TikTok und X rechtliche Schritte wegen Informationspflichten eingeleitet haben, was auf einen breiteren Trend regulatorischer Spannungen hindeutet.