Musk: X zeigt nun Zensur, Indiens Anordnungen bleiben geheim

Elon Musk hat erklärt, dass X, die Social-Media-Plattform, die früher als Twitter bekannt war, nun jede staatlich angeordnete Zensur für Nutzer sichtbar machen wird. Diese Ankündigung fällt mit der Veröffentlichung des Open-Source-Empfehlungsalgorithmus von X zusammen.

Musk twitterte: "Jede von Regierungen geforderte Zensur ist nun klar sichtbar." Parallel dazu hat X einen Filter in seinen öffentlichen Code integriert, der speziell für die Wahlen in Brasilien 2026 bestimmt ist. Während die Maßnahmen Brasiliens nun transparent sind, unterscheidet sich die Situation in Indien aufgrund seines rechtlichen Rahmens erheblich.

Gemäß Paragraph 69A des indischen Information Technology Act, 2000, werden staatliche Blockierungsanordnungen gemäß Regel 16 der IT-Regeln von 2009 vertraulich behandelt. Diese Regel schreibt "strikte Vertraulichkeit in Bezug auf alle Anfragen und durchgeführten Maßnahmen" vor. Folglich kann X keine entsprechenden Filter öffentlich machen oder die Bestätigung von Konto-Sperrungen durch indische Behörden geben, ohne gegen diese Vorschriften zu verstoßen.

X hat diese Geheimhaltungsvorschriften vor indischen Gerichten angefochten, einschließlich Petitionen an den Karnataka High Court gegen das "Sahyog"-Portal der Regierung, das laut dem Unternehmen ordnungsgemäße rechtliche Verfahren umgeht. Der High Court hat jedoch X's Petitionen weitgehend abgewiesen, und der Oberste Gerichtshof hat verwandte Anfechtungen ausgesetzt, während er eine Zusammenlegung prüft.

Das von X veröffentlichte Werkzeug "Under the Hood" zeigt den Nutzern Sichtbarkeitskennzeichnungen für ihre eigenen Konten an, enthüllt jedoch nicht die staatlichen Anfragen dahinter. Dieses Werkzeug behandelt X's interne Inhaltsmoderationskennzeichnungen, wie Spam oder Inhalte für Erwachsene, getrennt von staatlichen Blockierungsanordnungen, die typischerweise zu einer "Withheld in India"-Mitteilung ohne weitere Details führen.