NDR gewinnt Rechtsstreit gegen Julian Reichelt

Der Norddeutsche Rundfunk (NDR) hat im Gegendarstellungs-Streit mit Julian Reichelt einen Erfolg vor dem Oberlandesgericht Hamburg erzielt. Die Sendung „Reschke Fernsehen“ muss keine Gegendarstellung ausstrahlen, die der ehemalige Chefredakteur der „Bild“-Zeitung gefordert hatte.

Auslöser war eine Sendung vom Februar 2023 mit dem Titel „Julian Reichelt und die Frauen: Bumsen, belügen, wegwerfen“. Darin befasste sich das ARD-Format mit Vorwürfen des Machtmissbrauchs gegen Reichelt. Dieser verlangte daraufhin die Ausstrahlung einer Gegendarstellung in fünf Punkten.

Das Landgericht Hamburg hatte zunächst eine Gegendarstellungsverfügung erlassen und diese bestätigt. Gegen diese Entscheidung legte der NDR Berufung ein. Das Oberlandesgericht Hamburg hob das Urteil des Landgerichts nun auf und wies den Antrag Reichelt's zurück. Das Urteil ist rechtskräftig.

Das Gericht folgte der Argumentation des NDR, dass die geforderte Gegendarstellung nicht den gesetzlichen Voraussetzungen entsprach. Der Fall betrifft die journalistische Berichterstattung und die Rechte von Betroffenen auf Gegendarstellung.