NITI Aayog fordert Deregulierung zur Innovationsförderung

Indiens staatlicher Politik-Think-Tank NITI Aayog hat eine substantielle Deregulierung von Regeln, Vorschriften und Genehmigungsverfahren gefordert, um industrielle Freiheit und die Freiheit der Bürger zu fördern.

Rajiv Gauba, Mitglied von NITI Aayog, erklärte, dass Reformen "die Industrie und die Bürger im Allgemeinen von diesem erdrückenden Griff von Regeln, Vorschriften und Genehmigungen befreien müssen". Er deutete an, dass die Regierung beabsichtigt, bestehende Gesetze und Prozesse sorgfältig zu prüfen und sie anhand des Prinzips der vertrauensbasierten Regierungsführung zu bewerten. Dies steht im Einklang mit der Prüfung eines Gesetzes zur digitalen Wettbewerbsfähigkeit, das darauf abzielt, nur systemisch bedeutsamen Unternehmen Verpflichtungen aufzuerlegen, anstatt alle Akteure gleich zu behandeln.

Gauba setzte sich für einen risikobasierten Ansatz bei der Lizenzierung ein und schlug vor, dass Lizenzen nur aus Gründen der nationalen Sicherheit oder für Aktivitäten, die erhebliche Risiken für Gesundheit oder Umwelt darstellen, erforderlich sein sollten. In anderen Fällen sollte eine automatische Registrierung ausreichen. Erforderliche Lizenzen sollten langfristig, möglicherweise 10 Jahre, gültig sein und Inspektionen sollten risikobasiert und nicht zufällig erfolgen. "Erlaubt, sofern nicht verboten; anstatt verboten, sofern nicht erlaubt", formulierte er.

Er warnte vor Überregulierung und nannte sie als Grund dafür, dass die EU aufgrund bürokratischer Hürden die Wettbewerbsfähigkeit gegenüber den USA verloren hat. Umgekehrt kann Unterregulierung zu Krisen führen. Daher ist es entscheidend, eine dynamische Balance zu finden. Vorschriften sollten auch den Wettbewerb fördern und neuen Marktteilnehmern ermöglichen, reibungslos in den Markt einzutreten und ihn zu verlassen, wodurch etablierte Unternehmen durch die Androhung von Wettbewerb diszipliniert werden. Ein diskriminierungsfreier Zugang zu Infrastruktur und Ressourcen ist ebenfalls unerlässlich.

NITI Aayog plant, die Zusammenarbeit mit dem privaten Sektor zu verstärken, um Fachwissen zu nutzen und die Servicebereitstellung zu verbessern. Die Vereinfachung und Digitalisierung regulatorischer Prozesse wird als fortlaufende Aufgabe betrachtet. Gauba erwähnte auch, dass künstliche Intelligenz (KI) von Fintech-Unternehmen zur Betrugsbekämpfung eingesetzt werden könnte und dass die Versicherungsdurchdringung zunehmen muss, um die Kreditverfügbarkeit für kleine Unternehmen zu verbessern.