Pharmaverband begrüßt Effizienzgesetz zur Bürokratieentlastung
Der Pharma-Landesverband Baden-Württemberg begrüßt die Pläne der neuen grün-schwarzen Koalition für ein Effizienzgesetz. Ziel ist der Abbau von Bürokratie, um Unternehmen mehr Zeit für Kernaufgaben zu verschaffen und Verfahren zu beschleunigen.
Der Landesverband Baden-Württemberg von Pharma Deutschland hat die Pläne der künftigen grün-schwarzen Landesregierung zur Einführung eines Effizienzgesetzes und zum Abbau von Bürokratie begrüßt. Aus Sicht der Pharmabranche ist dies ein wichtiges Signal für einen Staat, der schneller entscheidet und Verfahren vereinfacht, um heimischen Unternehmen mehr Zeit für die Entwicklung, Produktion und Versorgung mit Arzneimitteln und Medizinprodukten zu ermöglichen.
Im Koalitionsvertrag ist vereinbart, landesrechtliche Berichts- und Dokumentationspflichten bis Ende 2027 auslaufen zu lassen, sofern sie nicht durch Fachgesetze bestätigt werden. Zudem sollen Genehmigungsverfahren durch sogenannte Genehmigungsfiktionen beschleunigt und eine zusätzliche "Gold-Plating" – also über Bundes- und EU-Recht hinausgehende Landesauflagen – vermieden werden.
„Wenn die neue Landesregierung Bürokratie konkret abbaut, verbessert das die medizinische Versorgung und sichert direkt Arbeitsplätze in Baden-Württemberg“, sagte Dr. Traugott Ullrich, Landesvorsitzender von Pharma Deutschland Baden-Württemberg. Er betonte, ein Effizienzgesetz sei ein echter Standortfaktor.
Für Pharmaunternehmen bedeutet dies eine spürbare Entlastung, etwa bei Berichten und Genehmigungen rund um Entwicklung, Produktion und Forschung. Weniger Bürokratie und schlankere Prozesse sollen insbesondere kleinen und mittelständischen Betrieben helfen, sich auf Fachkräftebindung und die sichere Versorgung mit Medikamenten zu konzentrieren.
Pharma Deutschland betont, dass der Bürokratieabbau Hand in Hand mit den Betroffenen gehen müsse. Es sei entscheidend, Wirtschaft, Kommunen und das Gesundheitswesen frühzeitig einzubinden, damit das Gesetz in der Praxis wirksam wird.