Qualcomm gegen ARM: Jury entscheidet teilweise für beide Seiten
Eine US-Jury hat im Rechtsstreit zwischen Qualcomm und ARM entschieden, dass ARM seine vertraglichen Pflichten verletzt hat, jedoch nicht in allen Punkten.
Eine Jury am US-Bundesbezirksgericht in Delaware entschied am Dienstag, dass ARM vertragliche Verpflichtungen gegenüber Qualcomm bezüglich der Weiterentwicklung von Prozessordesigns verletzt hat. Die Jury stellte jedoch auch fest, dass ARM nicht alle seine Zusagen im Rahmen der Lizenzvereinbarungen mit Qualcomm gebrochen hat.
ARM wurde für schuldig befunden, seine vertraglichen Pflichten im Rahmen eines Architecture License Agreement (ALA) mit Qualcomm zur Weiterentwicklung von Prozessordesigns nicht erfüllt zu haben. Darüber hinaus entschied die Jury, dass ARM die Geschäftsbeziehungen Qualcomms mit Meta Platforms rechtswidrig gestört hat. Für diese Verstöße sprach die Jury Qualcomm symbolische Schadensersatzsummen von jeweils einem US-Dollar zu.
Die Jury fand jedoch keine Verletzung hinsichtlich der Verpflichtung von ARM, Qualcomm Standardlizenzen („off-the-shelf“, TLA) zu fairen Bedingungen anzubieten. Dieser Teil des Urteils betrifft insbesondere die Kerne Cortex A520, A720, M55 und X4 sowie Komponenten der CoreLink-Serie.
Sowohl ARM als auch Qualcomm haben ihren Sieg in dem Rechtsstreit verkündet. Das Urteil der Jury enthält keine detaillierten Begründungen, was Raum für Interpretationen lässt. Der Fall ist noch nicht vollständig abgeschlossen, da eine Richterin noch über Sachverhalte entscheiden muss, die nach dem Prozess aufgetreten sind und sich auf ARMs Verhandlungspflichten für neue Lizenzen beziehen.