RFK Jr. kann wegen fehlenden Wohnsitzes nicht legal in den USA wählen

Robert F. Kennedy Jr., ein Beamter im US-Gesundheitsministerium (Department of Health and Human Services), hat erklärt, dass er derzeit keinen legalen Wohnsitz in den Vereinigten Staaten besitzt und daher nicht wahlberechtigt ist. Diese Aussage machte er am Dienstag auf einer Pressekonferenz, die sich mit dem Thema Obdachlosigkeit in Los Angeles befasste.

Kennedy erläuterte, dass rechtliche Anfechtungen im Zusammenhang mit seiner Präsidentschaftskampagne dazu geführt hätten, dass ein Gerichtsurteil ihn als staatenlos erkläre. Spezifisch ging es um Klagen, die seine Kandidatur auf Wahlzetteln in mehreren Bundesstaaten betrafen. Diese juristische Feststellung verhindere nun seine Stimmabgabe.

Der Ursprung des Problems liegt in Kennedys Präsidentschaftskampagne 2024, als er New York als seinen Wohnsitz angab, obwohl er bereits 2014 nach Kalifornien gezogen war. Sein angegebener Wohnsitz in Katonah, New York, war ein Zimmer im Haus eines Freundes, für das kein formaler Mietvertrag bestand. Ein Richter befand die Angabe als unwahrscheinlich und lehnte seine Aufnahme in die Wählerverzeichnisse von zwölf Bundesstaaten ab.

Nach US-amerikanischem Recht ist für die Wahlberechtigung kein fester Wohnsitz erforderlich. Bürger können auch ohne feste Adresse wählen, sofern sie die übrigen Wahlvoraussetzungen erfüllen. Kennedys Fall beleuchtet die Komplexität von Wohnsitzdefinitionen und die praktische Ausübung des Wahlrechts.