Satish Acharyas Instagram-Konto in Indien unter umstrittener Rechtsgrundlage blockiert
Das Instagram-Konto des indischen Karikaturisten Satish Acharya wurde in Indien aufgrund rechtlicher Vorgaben gesperrt. Die Sperrung beruft sich auf Abschnitt 79(3)(b) des indischen IT-Gesetzes, eine Regelung, die derzeit vom Obersten Gerichtshof geprüft wird.
Instagram hat das Konto des indischen Karikaturisten Satish Acharya in Indien seit Montag, dem 28. September, gesperrt. Als Grund wurden "rechtliche Anforderungen gemäß den indischen IT-Regeln (Richtlinien für Vermittler und Verhaltenskodex für digitale Medien)" angegeben.
Die spezifische rechtliche Grundlage für die Sperrung ist Abschnitt 79(3)(b) des Information Technology Act von 2000. Diese Bestimmung bezieht sich auf die Sorgfaltspflicht eines Vermittlers und seine Verpflichtung, auf behördliche Mitteilung hin rechtswidrige Inhalte zu entfernen, andernfalls riskiert er den Verlust seines "Safe Harbor"-Schutzes. Dies unterscheidet sich von Abschnitt 69A, den der Oberste Gerichtshof 2015 zur Inhaltsblockierung bestätigt hatte, da dieser ein Komitee, eine begründete Anordnung und eine Anhörung des Nutzers vorschreibt.
Acharya, dessen Karikaturen unter anderem von The South First veröffentlicht werden, teilte am Sonntag auf X (ehemals Twitter) mit, dass einige seiner Zeichnungen eingeschränkt würden. Bis Montag war sein gesamtes Instagram-Konto nicht mehr zugänglich. Eine der eingeschränkten Karikaturen bezog sich Berichten zufolge auf die indische Wahlkommission. Instagram teilte Scroll mit, dass der Inhalt gemäß den eigenen Richtlinien geprüft und eine "rechtliche und menschenrechtliche Bewertung" durchgeführt worden sei, woraufhin Inhalte, die gegen lokales Recht verstießen, eingeschränkt wurden.
Dies ist das zweite Mal innerhalb von sechs Monaten, dass Acharyas Arbeiten eingeschränkt werden. Im März wurden seine Karikaturen auf X gemäß Abschnitt 69A nach einer Anordnung des Ministeriums für Elektronik und Informationstechnologie (MeitY) blockiert. Die aktuelle Sperrung, die sich auf Abschnitt 79(3)(b) beruft, unterstreicht die unterschiedlichen rechtlichen Kanäle, die für die Moderation von Inhalten verwendet werden.
Mehrere Klagen, die die Nutzung von Abschnitt 79(3)(b) als Instrument zur Inhaltsentfernung in Frage stellen, wurden zusammengefasst und liegen nun dem Obersten Gerichtshof Indiens vor. Der Fall von Satish Acharyas Konto trägt zur anhaltenden Debatte über Internetvorschriften, die Haftung von Vermittlern und die Meinungsfreiheit in Indien bei.