BVTE kritisiert BMF: Steuerziele unrealistisch, warnt vor Schwarzmarkt
Der Bundesverband der Tabakwirtschaft und neuartiger Erzeugnisse (BVTE) kritisiert Aussagen des Bundesfinanzministeriums (BMF) zu geplanten Tabaksteuererhöhungen. Die Ziele seien unseriös und würden Ausweichreaktionen auf illegale Märkte fördern.
Berlin – Der Bundesverband der Tabakwirtschaft und neuartiger Erzeugnisse (BVTE) hat die Reaktion des Bundesfinanzministeriums (BMF) auf Warnungen vor geplanten massiven Tabaksteuererhöhungen scharf kritisiert. Laut BVTE sind die vom Ministerium prognostizierten Steuermehreinnahmen unseriös und basieren auf einer falschen Einschätzung der Marktrealität.
Jan Mücke, Hauptgeschäftsführer des BVTE, warf dem Ministerium vor, sowohl den zusätzlichen Vollzugsbedarf des Zolls als auch die empirisch belegten Ausweichreaktionen der Verbraucher auf illegale Märkte oder Käufe im Ausland zu ignorieren. "Das Finanzministerium macht es sich gleich doppelt einfach und wischt die Realität vom Tisch", sagte Mücke.
Der Verband verweist auf Erfahrungen aus anderen europäischen Ländern. In den Niederlanden führten Steuererhöhungen zu einem Rückgang der Tabaksteuereinnahmen um 15 Prozent, da ein Großteil der Produkte im Ausland gekauft wurde. Ähnliche Entwicklungen zeigten sich in Frankreich, wo ebenfalls mit sinkenden Einnahmen gerechnet wird.
Der BVTE fordert den Gesetzgeber auf, die geplanten Steuererhöhungen grundlegend zu überdenken. Laut Verband muss sich Finanzpolitik an belastbaren Daten orientieren. Andernfalls drohten paradoxe Folgen: mehr Schmuggel, gefälschte Produkte, weniger staatliche Kontrolle und potenziell geringere Steuereinnahmen trotz höherer Sätze.