US ITC leitet Untersuchung gegen Audio-Technologie von Apple, Samsung und Google ein

Die US International Trade Commission (ITC) hat am 16. September angekündigt, eine Untersuchung gegen bestimmte elektronische Geräte einzuleiten, die eine spezifische Audiotechnologie verwenden. Die Untersuchung mit der Nummer 337-TA-1521 führt Apple, Samsung Electronics und seine US-Tochtergesellschaften sowie Google als Beklagte auf.

Die Untersuchung basiert auf einer Beschwerde, die von BoomCloud 360 Inc. am 14. August eingereicht und am 31. August ergänzt wurde. Der Beschwerdeführer behauptet, dass der Import und Verkauf der betreffenden Geräte in die Vereinigten Staaten Patente des Beschwerdeführers verletzen und somit gegen Abschnitt 337 des Zolltarifgesetzes von 1930 verstoßen. Der Beschwerdeführer fordert die ITC auf, eine beschränkte Ausfuhrverbot und eine Unterlassungsverfügung zu erlassen.

Die ITC betonte, dass die Einleitung einer Untersuchung keine Feststellung der Stichhaltigkeit der Vorwürfe oder des Vorliegens einer Verletzung darstellt. Der Fall wird einem Verwaltungsrichter zugewiesen, der Beweisanhörungen durchführt und eine erste Feststellung trifft. Die ITC wird diese Feststellung anschließend prüfen, um so schnell wie möglich eine endgültige Entscheidung zu treffen.

Ein Zieldatum für den Abschluss der Untersuchung wird innerhalb von 45 Tagen nach deren Einleitung festgelegt. Erlassene Abhilfemaßnahmen treten mit ihrer Verkündung in Kraft und werden 60 Tage später endgültig, es sei denn, sie werden aus politischen Gründen vom US-Handelsbeauftragten abgelehnt.