X erklärt Löschaufforderungen der Polizei von Delhi für gefälscht
Die Plattform X hat vor dem High Court in Delhi bestätigt, dass Forderungen zur Entfernung von Inhalten gegen Bürgerrechtsgruppen von Betrügern stammten.
Der Social-Media-Betreiber X hat dem High Court in Delhi mitgeteilt, dass es sich bei den Löschaufforderungen, die angeblich von der Polizei in Delhi gegen die Internet Freedom Foundation (IFF) und das Software Freedom Law Center (SFLC.in) ausgestellt wurden, um Fälschungen handelt. Eigene Untersuchungen der Plattform ergaben, dass die Nachrichten von einem Dritten stammten, der die Identität der Behörden missbrauchte.
X stellte vor Gericht klar, dass in diesem Stadium keine Maßnahmen gegen die betroffenen Organisationen ergriffen würden. Das Gericht stellte das Verfahren ein, räumte den Klägern jedoch das Recht ein, bei drohenden Einschränkungen erneut vor Gericht zu ziehen.
Der Vorfall wirft ein Licht auf die Herausforderungen bei der Verifizierung behördlicher Anfragen in sozialen Netzwerken. Die gefälschten Dokumente hatten die Entfernung von Beiträgen gefordert, die sich auf eine vermeintliche rechtliche Mitteilung der Organisation Rashtriya Swayamsevak Sangh (RSS) bezogen. Die betroffenen Gruppen hatten die Rechtmäßigkeit der Löschaufforderungen von Beginn an angezweifelt.
Die Debatte über die Verantwortung von Plattformen bei staatlichen Anfragen gewinnt in Indien zunehmend an Bedeutung. Während das Ministerium für Elektronik und Informationstechnologie über eine Anpassung der Haftungsprivilegien für Intermediäre nachdenkt, bleibt die Frage der Authentizität bei regulatorischen Eingriffen ein zentraler Punkt der öffentlichen Diskussion.